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Rüti ZH
13.07.2024
13.07.2024 07:21 Uhr

Nach GWR-Absage: Gemeinde beauftragt Experten

Im Herbst will der Gemeinderat über das weitere Vorgehen bezüglich Gemeindewerke informieren.
Im Herbst will der Gemeinderat über das weitere Vorgehen bezüglich Gemeindewerke informieren. Bild: FDP Rüti
Nach der Absage der Urnenabstimmung über eine Umwandlung der Rechtsform der Gemeindewerke Rüti (GWR) beauftragt der Gemeinderat nun unabhängige Fachleute damit, die Vorgänge juristisch zu überprüfen.

Eine Stellungnahme der Firma, die das Projekt begleitete, die Gemeindewerke (GWR) in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln, sei in der Zwischenzeit eingetroffen, meldet die Gemeinde Rüti. Diese Firma habe die GWR insbesondere beim Erstellen der Abstimmungsvorlage unterstützt.

Neubeurteilung im Oktober

Der Gemeinderat sei daran, diese Stellungnahme nun eingehend zu prüfen. Um diese beurteilen zu können, sei eine unabhängige Analyse durch Experten nötig. Deshalb habe er eine juristische Überprüfung in Auftrag gegeben. Sie werde in den kommenden Wochen durchgeführt.

«Voraussichtlich im Oktober wertet der Gemeinderat die Ergebnisse aus, beurteilt die Lage neu und beschliesst das weitere Vorgehen. Im Herbst ist auch geplant, die Öffentlichkeit über die Ergebnisse zu informieren», schreibt die Gemeinde weiter.

Zwei Mängel in der Vorlage

Die Urnenabstimmung vom 9. Juni 2024 über die Umwandlung der Rechtsform der Gemeindewerke war Ende April 2024 abgesagt worden, weil die Vorlage zwei wesentliche formale Mängel aufwies. «Der Gemeinderat legte damals und auch heute grossen Wert darauf, den Stimmberechtigten eine einwandfreie Vorlage zum Entscheid vorlegen zu können», so die Gemeinde weiter.

Bei den beiden Mängeln, die zur Absage geführt hätten, handle es sich um unpräzise Regelungen zur finanziellen Liquidität einer künftigen GWR AG sowie um Rechtsgrundlagen zur Übertragung von Gemeinde-Liegenschaften an die Gemeindewerke.

Zürioberland24/bt