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Hinwil
06.02.2025
06.02.2025 08:06 Uhr

Schulpflege beantragt Steuererhöhung auf 73 %

Die Schulpflege ist nochmal über die Bücher gegangen. (Symbolbild)
Die Schulpflege ist nochmal über die Bücher gegangen. (Symbolbild) Bild: AdobeStock
Neuer Anlauf: Die Schulpflege Hinwil beantragt der Schulgemeindeversammlung vom 19. März 2025 eine Steuerfusserhöhung um 7 Prozent.

Nachdem die Schulgemeindeversammlung vom 11. Dezember 2024 den Voranschlag zurückgewiesen hat (wir berichteten), liegt nun ein überarbeiteter Voranschlag 2025 vor.

Für dessen Erarbeitung im Januar 2025 standen der Schulgemeinde Hinwil sowohl bei den Ausgaben wie bei den Steuereinnahmen zusätzliche Schätzungen und aktuelle Informationen über das gesamte Rechnungsjahr 2024 zur Verfügung, schreibt die Schulpflege.

Bei der ersten Vorlage basierten die bis Mitte 2024 vorgenommenen Prognosen und Erwartungsrechnungen für Ausgaben und Einnahmen u.a. auf Zahlen der ersten Hälfte des Rechnungsjahres 2024 und des Rechnungsjahrs 2023 sowie der Vorjahre. Unter Berücksichtigung der bekannten Faktoren über das gesamte Rechnungsjahr 2024 ist der einfache Staatssteuerertrag für 2025 auf 29,5 Millionen Franken festgesetzt worden (Vorjahr 30,0 Millionen Franken).

«Die Schule Hinwil konnte für die 2. Vorlage ihre Ausgaben im Vergleich zum Budget 2024 nochmals reduzierten. Obwohl alle Schulen aufgrund wachsender Schülerzahlen und immer höhere Anforderungen zum Beispiel im Bereich der Sonderschulung von kontinuierlich steigenden Kosten im Bildungsbereich betroffen sind, liegen die Ausgaben der Schule Hinwil im Budget 2025 unter dem Niveau der Rechnung 2023», schreibt die Gemeinde in ihrer Mitteilung.

Im Vergleich zu den anderen Schulen im Bezirk Hinwil sei die Schule Hinwil Spitzenreiter mit ihren Sparanstrengungen. Die meisten Schulen im Bezirk Hinwil würden im Budget 2025 teilweise markante Kostenerhöhungen von bis plus 10 % im Vergleich zum Budget 2024 prognostizieren.

«Trotz hohem und steigendem Sozialindex für die Schule Hinwil liegen ihre budgetierten Durchschnittskosten je Schüler für 2025 um einiges tiefer als der Mittelwert im Bezirk Hinwil.» Das generelle Problem des strukturellen Defizites könne damit aber nicht gelöst werden.

Höhere Abschreibungen

Das Budget der Schule Hinwil werde weiterhin durch zwei wesentliche Faktoren belastet:

Zum einen seien das die Abschreibungen aus den hohen Investitionen der letzten Jahre. Lernschwimmbecken Breite, Aufstockung Schulhaus Meiliwiese, Neubau Kindertagesstätte und Kindergarten, Erstellung Dreifachsporthalle Hüssenbüel: «Das gute Infrastruktur-Angebot hat seinen Preis.»

Weitere Investitionen stünden bevor. So müssten etwa die in die Jahre gekommenen Gebäude auf der Schulanlage Breite in naher Zukunft kernsaniert werden.

Hinzu kommen die gegenüber dem Budget 2024 weiterhin tiefer prognostizierten Steuereinnahmen und die geringer ausfallenden Mittel aus dem finanzpolitischen Ausgleich. Das alles kumuliere sich zu einem hohen Finanzbedarf. Umso mehr, als die vor Jahresfrist (Dezember 2023) beantragte Steuererhöhung abgelehnt und sämtliche finanzpolitischen Reserven aufgelöst worden sind.

Wenig Spielraum

Weil es sich bei den Kosten im Bildungsbereich zum grössten Teil um sogenannt gebundene Ausgaben (insbesondere Personalkosten) handle, bleibe der Schulpflege wenig Spielraum für Budgetkorrekturen. Angesichts der herausfordernden Finanzlage hat sie aber im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits in der ersten Vorlage etliche Massnahmen zur Kostensenkung vorgenommen.

Weitere Sparmassnahmen würden zu einem spürbaren Leistungsabbau im laufenden Schulbetrieb führen und damit das Wohl der Schülerinnen und Schüler in einem aus Sicht der Schulpflege unverantwortbarem Ausmass tangieren, so sie Mitteilung weiter.

Die Steuererhöhung schaffe die Voraussetzungen, um die Finanzen der Schule Hinwil nachhaltig zu stabilisieren, so dass die Rahmenbedingungen für einen qualitativ guten Schulbetrieb und eine zeitgemässe Weiterentwicklung gewährleistet bleiben.

Mit der beantragten Steuererhöhung schliesst das Budget 2025 mit einem Aufwand von 33,1 Millionen Franken und einem Ertrag von 31,0 Millionen Franken ab. Der Aufwandüberschuss beträgt 2,1 Millionen Franken. Das allein zeige die Notwendigkeit der Steuererhöhung. Die Steuerbelastung der Schulgemeinde Hinwil bewege sich auch nach erfolgter Erhöhung im kantonalen Durchschnitt. Der zulässige Aufwandüberschuss gemäss Gemeindegesetz werde damit um lediglich 21'648 Franken überschritten.

«Ohne eine Steuererhöhung sind der Schuldenabbau in den kommenden Jahren und weitere Investitionen, z. B. Kernsanierung Schulanlage Breite, möglicher Schulraum Fadwis, nicht gewährleistet.»

Zürioberland24/bt