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Bäretswil
02.11.2023
02.11.2023 11:05 Uhr

Steuerfuss bleibt gleich

Auf die vor einem Jahr geplante Steuerfusserhöhung kann vorerst verzichtet werden.
Auf die vor einem Jahr geplante Steuerfusserhöhung kann vorerst verzichtet werden. Bild: Adobe Stock
Die Gemeinde Bäretswil rechnet für das Budget 2024 mit einem kleinen Plus bei gleichbleibendem Steuerfuss von 106 Prozent.

Für das laufende Jahr 2023 wurde ein Einnahmenüberschuss von 687‘136 Franken budgetiert. Gemäss der Hochrechnung vom August 2023 werde nun mit einem deutlich höheren Einnahmenüberschuss von 1'773'040 Franken gerechnet, was gegenüber dem Budget eine Verbesserung um 1'085'904 Franken ist.

Auf der Ertragsseite wird mit viel höheren Grundstückgewinnsteuern gerechnet. Der Gewinn aus dem Verkauf des ehemaligen Kindergartens Bettswil falle höher aus und die Gewinnbeteiligung der ZKB sei ebenfalls höher als erwartet. Auf der Aufwandseite werden die stationären Pflegekosten durch einmalige Rückerstattungen von zwei Pflegefällen tiefer ausfallen, während bei der ambulanten Pflege ein unerwarteter Bedarfsrückgang zu Minderkosten führt. Bei der Schule führen hingegen gestiegene Personalkosten zu Mehraufwendungen.

Unveränderter Steuersatz von 106 Prozent

Auf der Ertragsseite geht die Gemeinde Bäretswil für 2024 bei einem unveränderten Steuersatz von 106 Prozent von leicht höheren Einkommenssteuern von natürlichen Personen aus den Vorjahren und deutlich höheren Gewinnsteuern von juristischen Personen aus den Vorjahren als im Budget 2023 aus.

Der Ressourcenausgleich nehme wegen der grösseren Steuerkraftdifferenz zwischen der Gemeinde Bäretswil und dem kantonalen Mittel im Jahr 2022 nochmals stark auf 9 Mio. Franken zu. Der 2023 erstmals vom Kanton an die Gemeinde ausgerichtete Staatsbeitrag an den Unterhalt der Gemeindestrassen ist tiefer als 2023 budgetiert ausgefallen, was nun im Budget 2024 nach unten korrigiert wurde.

Der im Budget 2023 nochmals geplante Verkauf des Kindergartens in Bettswil für geschätzte 1.1 Mio. Franken wurde 2023 vollzogen. Der im Budget 2023 eingesetzte Gewinn von Fr. 619‘000 gegenüber dem Buchwert im Finanzvermögen fällt nun im Budget 2024 weg.

In der Investitionsrechnung sind Projekte im Gesamtbetrag von rund 2.6 Mio. Franken eingestellt. Die grössten Teilbeträge im Jahr 2024 sind für den Neubau des Reservoirs Geissrain, für die Planung Ersatz Turnhalle Adetswil, für die Sanierung der Glärnischstrasse und für den Ersatz der Wasserleitung im Rüeggenthal geplant. Der Verkauf des Grundstücks im Sunneberg an die Genossenschaft Alterswohnungen Bäretswil wurde im Budget 2024 nochmals eingesetzt, da er voraussichtlich nicht mehr im Jahr 2023 abgewickelt werden könne.

Hoher Finanzierungsbedarf

Mit dem Finanzplan 2024–2028 wurde die mittelfristige finanzielle Entwicklung der Gemeinde Bäretswil geplant und die Einhaltung der drei vom Gemeinderat festgelegten finanziellen Ziele überprüft. Die jährlichen Resultate würden wegen den weiterhin stärker ansteigenden Kosten im Gesundheits- und Bildungsbereich sowie den steigenden Abschreibungen durch die geplanten Investitionen laufend abnehmen, so die Gemeinde weiter. Um die hohen, vor allem ab 2025 geplanten Investitionen (Ersatz Turnhalle Adetswil) zu einem höheren Anteil aus den laufenden Cash-Flows finanzieren zu können, soll der Steuerfuss bis auf weiteres auf 106 % belassen werden.

Da ab 2028 noch weitere grosse Investitionen (z. B. Areal Dorf, Werkhof) geplant sind, soll diese Schuldengrenze vorher noch nicht voll beansprucht werden. Durch einen vorerst unveränderten Steuerfuss von 106 % könne ein grösserer Teil der Investitionen selbst finanziert werden, was gerade bei steigenden Zinsen auf dem Fremdkapital von hoher Bedeutung sei. Steuerfusserhöhungen und/oder Sparprogramme seien kurzfristig hinausgezögert, mittelfristig aber kaum vermeidbar.

Vereinbarung mit MOJUGA wird verlängert

Im Mai 2023 verlängerte der Gemeinderat die Leistungsvereinbarung mit der MOJUGA bis am 31. Dezember 2023. Die Gemeinde sei sehr zufrieden mit den Leistungen der MOJUGA. Aus diesem Grund wurde die Zusammenarbeit mit der MOJUGA neu um zwei Jahre verlängert. Die Gemeindeversammlung hat am 12. Dezember 2018 einen jährlich wiederkehrenden Kredit für die Jugendarbeit bewilligt. Dieser Betrag werde auch nach der Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Kosten aufgrund der Teuerung nicht überschritten.

Ferner habe der Gemeinderat die Betriebsbewilligung für die Kinderkrippe Chinderhuus Triangel erneuert und bis am 31. Januar 2026 bewilligt.

PD/Zürioberland24