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Kanton
06.06.2021

Vorläufige Aufhebung der Maskenpflicht in der Primarschule

Primarschüler*innen dürfen sich freuen: Ab sofort ist das Masketragen nur noch Empfehlung, keine Pflicht mehr. (Symbolbild) Bild: Adobe Stock
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat die im Kanton Zürich geltende Maskenpflicht an den Primarschulen zumindest vorübergehend aufgehoben.

Das Verwaltungsgericht stellt mit Urteil vom 3. Juni 2021 die aufschiebende Wirkung von Rekursen gegen die von der Bildungsdirektion am 21. Januar 2021 angeordnete Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 3. bzw. 4. Klasse der Primarschule wieder her. Damit ist die Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule bis auf Weiteres ausgesetzt und das Maskentragen ab sofort eine Empfehlung und keine Anordnung mehr. Alle anderen Schutzmassnahmen sind von diesem Urteil nicht betroffen und gelten weiterhin. Insbesondere auch die Maskentragpflicht für erwachsene Personen und Schüler*innen der Sekundarstufe gelten weiterhin. Einige Schulen empfehlen nach wie vor das Tragen einer Schutzmaske. Die Verantwortung liege aber bei den Eltern, ob ihr Kind eine Maske trägt oder nicht.

Epidemiologische Lage rechtfertigt aufschiebende Wirkung nicht mehr

Die Bildungsdirektion ordnete ab dem 25. Januar 2021 eine Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 4. Klasse an (in Mehrjahrgangsklassen mit Schulkindern der 3. und 4. Klasse ab der 3. Klasse). Einem Rekurs gegen diese Massnahme wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diese Maskentragpflicht wurde beim Regierungsrat rekurriert und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung verlangt. Der Regierungsrat lehnte die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung am 12. April 2021 ab. Dagegen gelangten die Beschwerdeführenden an das Verwaltungsgericht.

Rekurse haben grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Davon darf nur in Ausnahmefällen abgewichen werden. Das Verwaltungsgericht kommt im Rahmen einer vorläufigen Prüfung der Prozesschancen zum Schluss, dass die Bildungsdirektion für die Anordnung einer Maskentragpflicht nicht zuständig gewesen sein dürfte. Die Verweigerung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ist deshalb unverhältnismässig. Das Verwaltungsgericht begründet den Entscheid unter anderem damit, dass die derzeitige epidemiologische Lage den Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht mehr rechtfertige. 

Quelle: Mitteilung des Verwaltungsgerichts Kanton Zürich vom 4.6.2021

zo24